Verantwortung in zentralen Zukunftsfeldern – Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr sowie Recht und Verbraucherschutz
Der Bundestagsabgeordnete Carl-Philipp Sassenrath wird künftig für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr sowie Recht und Verbraucherschutz tätig sein. Außerdem gehört er als stellvertretendes Mitglied dem Haushaltsausschuss, dem Europaausschuss sowie dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Mit diesen Schlüsselbereichen übernimmt er Verantwortung in zentralen Zukunftsfeldern für das Land.
„Ob uns die Wirtschaftswende gelingt, hängt vor allem davon ab, dass wir unsere Infrastruktur erneuern und Bürokratie rückbauen“, so Carl-Philipp Sassenrath, der für Neuss, Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen direkt in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Er freue sich daher, dass die CDU/CSU-Fraktion ihn für die Ausschüsse für Verkehr und Recht benannt habe. „In diesen beiden Feldern wird sich am Ende mitentscheiden, ob diese Arbeitskoalition für das Land erfolgreich ist.“
Als Mitglied im Verkehrsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss möchte sich Carl-Philipp Sassenrath dafür einsetzen, dass „das Sondervermögen Infrastruktur nicht zu einer Spielwiese für beliebige Lieblingsprojekte von Politikern“ werde. Sassenrath mahnt eine zielgerichtete und verantwortungsvolle Verwendung der Mittel an: „Wenn wir schon solche Schulden aufnehmen, muss in 15 Jahren auch für alle erkennbar sein: damit haben wir Deutschland wirklich nach vorne gebracht.“ Andernfalls sei das Sondervermögen auch nicht mit dem Prinzip der Generationengerechtigkeit vereinbar: „Da sind wir auch in der Jungen Gruppe der Unionsfraktion sehr klar sortiert.“ Dass insgesamt die Infrastruktur dringend gestärkt werden müsse, zeige sich auch in der Region, etwa im Hinblick auf die Rheinbrücken oder den Ausbau der A57.
Auch im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz will Sassenrath Verantwortung übernehmen: „Unser Rechtsstaat muss wehrhaft und handlungsfähig bleiben – online wie offline. Wir brauchen klare Regeln, die Vertrauen schaffen und die schützen: vor digitalem Betrug, vor extremistischer Hetze und vor schweren Straftaten.“ In der Wirtschaftsgesetzgebung brauche es einen neuen Geist, der „auf Vertrauen setzt, nicht auf Misstrauen“. Dies müsse sich in einem spürbaren Rückbau von Bürokratie niederschlagen.
Zu der Tätigkeit in den Bereichen Europa und Entwicklung sagte Sassenrath: „Diese Koalition hat sich in besonderer Weise vorgenommen, Verantwortung in Europa und der Welt zu tragen. Das hat man bereits in den ersten Tagen gesehen.“ Er wolle mitwirken, dass Deutschland eine strategisch ausgerichtete Außenwirtschaftspolitik verfolge, die den eigenen Interessen diene. Abschließend erklärte Carl-Philipp Sassenrath zu den Ausschussnominierungen: „Ich bin dankbar, dass mir die Fraktion in Kernbereichen sowie in der Breite wichtige Aufgaben anvertraut.“
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche insgesamt 24 ständige Ausschüsse eingesetzt. Anschließend haben die Bundestagsfraktionen ihre jeweiligen Mitglieder für die Ausschüsse nominiert. Am Mittwoch, 21. Mai 2025, treten die Ausschüsse zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Weitere Personalentscheidungen werden in den kommenden Tagen bekannt gegeben.