Volle Kraft voraus! Meine erste Rede im Deutschen Bundestag
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das ist ein Anfang, aber ein wichtiger;
denn die Mosel ist Lebens- und Wirtschaftsader. Als Wasserstraße verbindet sie Mesenich und Metz, Mertert und Perl. Aus dieser Verbindung entstehen Arbeitsplätze, Wohlstand, Kultur und europäisches Miteinander,
und von all dem brauchen wir mehr.
Deswegen verfolgen wir mit dem heutigen Gesetzentwurf, was unsere Wirtschafts- und Standortpolitik insgesamt kennzeichnen wird:
Wir werden Kosten senken und Bürokratie zurückbauen.
Und ja, Herr Bochmann, genau das entspricht deutschen Interessen: deutsche Unternehmen und die Binnenschifffahrt zu entlasten. Sie werden dann den Binnenschiffern nach dieser Debatte erklären müssen, warum Sie das nicht tun wollen
Für das Verhandlungsergebnis, das wir hier umsetzen – und da schließe ich mich den Kollegen Mieves und Al-Wazir an; so viel Zeit muss sein –, gilt der alten Bundesregierung Dank.
Der neuen Bundesregierung und auch dem Herrn Bundeskanzler persönlich gilt schon jetzt unser Dank für die besondere Bedeutung, die sie den deutsch-französischen Beziehungen beimisst.
Das heutige Mosel-Gesetz zeigt beispielhaft unsere Gesamtstrategie.
Wir wollen den Menschen im Land mit unserer Politik eine sichere Versorgung bei freier Wahl der Mittel, klimafreundliche Lösungen und ein bezahlbares Leben bieten.
Dieses Zieldreieck – Versorgungssicherheit, Klimafreundlichkeit, Wirtschaftlichkeit – prägt auch unsere Verkehrspolitik.
Was heißt das konkret für die Binnenschifffahrt?
Wir wollen sie stärken, weil sie selbst ein Wirtschaftsfaktor ist,
weil sie ein mittelständischer Arbeitgeber ist,
weil sie als eine umweltfreundliche Alternative die multimodale Logistik verstärkt.
Um das mit einem Beispiel aus dem Rheinland zu belegen – immerhin finden 80 Prozent des Güterverkehrs auf dem Wasser auf dem Rhein statt –:
Von hoher Bedeutung ist dort die Anbindung an die ZARA-Häfen: Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam. Sie zählen zu den wichtigsten Umschlagplätzen für den deutschen Außenhandel mit Ländern außerhalb der EU.
Verlagern wir nun etwa den Transport zwischen Rheinland und Rotterdam von der Straße auf das Schiff, sparen wir fast die Hälfte des CO2-Ausstoßes ein.
Nutzen wir zudem die Schiene, zum Beispiel den Quirinus-Express zwischen den Häfen Neuss und Rotterdam, sparen wir noch einmal fast die Hälfte an CO2 ein.
Aufgrund des CO2-Preises wird dies immer mehr auch zu einer wirtschaftlichen Logik.
Deswegen gilt es, alle Säulen der multimodalen Logistik zu stärken. Alle Verkehrsträger sind dabei wichtig, im besonderen Maße aber die Binnenschifffahrt.
Mit dem heutigen Vorschlag wird ein wichtiger Teil des Masterplans Binnenschifffahrt von 2019 endlich vollendet, nämlich die Binnenschifffahrt von Abgaben zu befreien.
Und weil es gleichzeitig weiter, immer weiter gehen muss, könnten wir, Herr Staatssekretär, erwägen, ein Update für den Masterplan Binnenschifffahrt zu erarbeiten und zur Grundlage für die dringend benötigten zusätzlichen Investitionspläne für die Binnenschifffahrt zu machen.
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. –
Meine Damen und Herren, wer Tempo aufnehmen möchte, startet am besten mit kleinen, wohlgesetzten Schritten.
Diesen Anfang machen wir heute.
Und ab jetzt: Volle Kraft voraus!
Danke.
Hier ist meine Rede in Gänze zu sehen
(Mediathek Deutscher Bundestag)