Carl-Philipp Sassenrath stellt Koalitionsvertrag vor – CDU-Mitglieder diskutieren über die Zukunft

„Verantwortung für Deutschland“ – unter diesem Titel steht der Entwurf des Koalitionsvertrags, auf den sich CDU/CSU und SPD in dieser Woche geeinigt haben. Ein Vertrag, der von dem Selbstverständnis geprägt ist: „Deutschland kann jede Aufgabe aus eigener Kraft und im Schulterschluss mit unseren Partnern und Freunden in der Welt erfolgreich meistern.“

Carl-Philipp Sassenrath, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Neuss, Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen, lud nun wenige Tage nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen die Mitglieder der CDU zum Austausch ein. Zwei Tage nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen nahmen CDU-Mitglieder aus dem gesamten Wahlkreis an einem digitalen Gespräch teil. Am vergangenen Montag diskutierte die CDU vor Ort im Dormagener Hotel Restaurant Höttche: „Gemeinsam haben wir im Wahlkampf für unsere Ziele geworben. Gemeinsam beraten wir jetzt, wie es weiter geht, wo der Koalitionsvertrag Fortschritte bringt – und wo wir in der Umsetzung besonders aufmerksam sein müssen.“

In beiden Gesprächen stellte Carl-Philippp Sassenrath zu Beginn wichtige Punkte des Vertrags beispielhaft vor. Zufrieden zeigte sich Sassenrath vor allem mit den Ergebnissen im Bereich der Migration.  So stehe man in der Inneren Sicherheit insgesamt vor einer Zeitenwende. Viele Vorhaben könnten auch besonders dem Rhein-Kreis Neuss zugutekommen, etwa die Entlastung energieintensiver Industrien durch sinkende Energiepreise, der Rückbau der Bürokratie insbesondere für Mittelstand und Handwerk oder die uneingeschränkte Fortsetzung der Unterstützung für den Strukturwandel Auch Ehrenamt, Brauchtum und Sport sollen ausdrücklich gestärkt werden.

In den anschließenden Diskussionen gab es zahlreiche Nachfragen. Im Zentrum standen die Einigungen zum Bürokratierückbau, zur Steuer-, Migrations- und Arbeitsmarktpolitik.  Positiv wahrgenommen wurde, dass zahlreiche Punkte aus dem CDU-Wahlkampf nun verwirklicht werden sollen. Carl-Philipp Sassenrath dazu: „Es geht nicht um Siege irgendeiner Partei. Zwar steht vieles aus dem Wahl- und Sofortprogramm der CDU steht drin. Am Ende ist es aber ein gemeinsamer Vertrag mit gemeinsamen Lösungen, hinter denen im besten Fall alle stehen. Das muss auch eine Lehre aus dem Dauerstreit der Ampel sein.“

Kritisch wurden auch Umsetzungsfragen und fehlende Punkte angesprochen.

Carl-Philipp Sassenrath schloss sich dem an: „Dieser Vertragsentwurf hat für vieles einen Plan, aber nicht auf alles eine Antwort. Das ist ganz normal, zumal wir in der Wahlperiode immer auch auf kurzfristige Herausforderungen reagieren müssen. Bei Strukturreformen haben wir noch besonders viel Arbeit vor uns. Auf die Umsetzung kommt es an. Praxis schlägt Papier. Da wird das Parlament seinen Einfluss geltend machen, da bin ich sicher.“

Carl-Philipp Sassenrath freute sich über die zahlreiche und rege Beteiligung bei beiden Formaten, online wie auch in Dormagen: „Jetzt gilt es, nach vorne zu blicken, das Beste daraus zu machen und als CDU entschlossen an die Arbeit zu gehen. Der Regierungsstart bedeutet nicht das Diskussionsende, wir müssen weiter intensiv miteinander um die besten Lösungen für unser Land ringen.“