Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Besuch in Montenegro: Starkes Signal der Unterstützung für den EU-Beitrittsprozess
Kurz vor dem Gipfeltreffen zum Berlin Prozess in London hat die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion drei Tage lang Montenegro besucht. Mit einer Delegation von insgesamt neun Abgeordneten war dies die größte Besuchergruppe aus dem Bundestag, die jemals in Montenegro zu Gast war. Von den Gesprächspartnern vor Ort wurde dies auch als Signal der Anerkennung für die bisherigen Fortschritte im EU-Beitrittsprozess aufgefasst. Neben einem mehrstündigen Gespräch mit Premierminister Milojko Spajić standen unter anderem Termine mit dem Außenminister und der Europaministerin, mit weiteren Kabinettsmitgliedern und Parlamentariern sowie mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft auf dem Programm. Die jungen Bundestagsabgeordneten zeigten sich beeindruckt von der Dynamik der seit 2023 unter der Führung der Partei „Europa jetzt!“ amtierenden Regierung. Auch aktuelle Herausforderungen etwa in den Bereichen Migration, Justiz und Sicherheit wurden thematisiert. „Es ist schon beeindruckend, wieviel Europa-Begeisterung hier jeder ausstrahlt. Das multi-ethnische Land macht ernsthafte Fortschritte bei Korruptionsbekämpfung und arbeitet an der Angleichung an die EU-Regeln“, so Konrad Körner, 1. Vize-Chef der Jungen Gruppe. „Montenegro hat es selbst in der Hand. So wie jeder andere Beitrittskandidat auch. Montenegro kann zum Vorreiter für den Westbalkan werden. Wir unterstützen die europäische Zukunft Montenegros. Nicht allein, weil es sich um ein kleines Land handelt oder weil uns geopolitische Gründe leiten. Sondern weil Montenegros EU-Beitritt am Ende in unserem eigenen Interesse liegt,“ sagte Carl-Philipp Sassenrath, der auch Berichterstatter seiner Fraktion für Montenegro im Europaausschuss des Bundestages ist. „Die nachbarschaftlichen Beziehungen im Westbalkan im Zuge des Berlin Prozesses zu stärken und die europäische Integration der sechs Westbalkanstaaten zu verfolgen, sind zwei Seiten einer Medaille. Für den Westbalkan gilt wie für die EU: am Anfang und im Zentrum steht die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Deswegen muss bis zum Beitritt zum Binnenmarkt die wirtschaftliche Stärkung und der Abbau von Handelshemmnissen auf dem Westbalkan ein Kernthema bleiben“, so Sassenrath weiter.
Hintergrund: Mitte November reist Bundesaußenminister Wadephul u.a. nach Montenegro. Im kommenden Jahr, zwanzig Jahre nach Montenegros Unabhängigkeit, findet dort das nächste Gipfeltreffen des Berlin Prozesses statt. Die Regierung Montenegros verfolgt ausdrücklich das Ziel des EU-Beitritts im Jahr 2028. 2027 stehen in Montenegro die nächsten Parlamentswahlen an.
Medienecho in Montenegro: